AGBs | KiK Onlineshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der KiK Textilien und Non-Food GmbH, Siemensstraße 21, 59199 Bönen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
4. Informationen zum Umtausch in einer KiK Filiale oder der Rücksendung von auf www.kik.de gekauften Artikeln
5. Verhaltenskodex
6. Lieferung, Versandkosten und –informationen, Transportschäden
7. Preise und Bezahlung
8. Gewährleistung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Vertragstextspeicherung
11. Vertragssprache
12. Salvatorische Klausel
13. Hinweis gemäß Batteriegesetz
14. Hinweis zur Entsorgung von Elektrogeräten, Akkus, Batterien und Energiesparlampen
15. Hinweis zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten
16. Hinweis nach dem Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge, die die KiK Textilien und Non-Food GmbH, Siemensstr. 21, 59199 Bönen (nachfolgend „KiK“ genannt) mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunden“ genannt) über die von ihr unter www.kik.de betriebenen Online-Shop (nachfolgend zusammen „Online-Shop“ genannt) schließt.
Die vorliegenden AGB gelten grundsätzlich für jeden Besteller, also sowohl für Kunden, die entweder Verbraucher oder Unternehmer, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbrauchern oder Unternehmern Anwendung finden und diese AGB ausdrücklich anderes nennen.
Dabei versteht sich unter Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (im Folgenden „Verbraucher“ genannt).
Als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft anzusehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen (im Folgenden „Unternehmer“ genannt).

2. Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt bei einer Bestellung über den Online-Shop ausschließlich mit KiK zustande.
Sie erreichen den KiK Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo.-Do. 9:00-17:00 Uhr & Fr. 9:00-14:00 Uhr unter der Telefonnummer 02383 - 955900.
Die im Online-Shop dargestellten Artikel stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Nach Eingabe der zur Durchführung der Bestellung erforderlichen Daten, wie u.a. Rechnungs- und Lieferadresse, einschließlich Ihrer Email-Adresse und Zahlungsdetails, erhalten Sie zunächst eine Übersicht, auf der er alle von ihm eingegebenen Daten, die Versandmodalitäten, die Zahlungsweise sowie die zu bestellenden Produkte nochmals aufgeführt bekommt und zur Überprüfung und soweit erforderlich Korrektur aufgefordert wird. Durch das Anklicken des Bestellbuttons „Jetzt kaufen“ geben Sie dann ein solches verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Lieferung der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Alle Angebote von KiK gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist.
Der Vertrag kommt dann durch eine unverzügliche Mitteilung von KiK per Email, dass Ihr Angebot angenommen wurde oder durch das Zusenden der von Ihnen bestellten Waren innerhalb der in der Artikelbeschreibung genannten Lieferfrist zustande.
Bei den Zahlungsarten Pay Pal, Unzer Sofortüberweisung und Unzer Rechnungskauf gilt etwas anderes. Hier stellen bereits die im Online-Shop dargestellten Produkte ein verbindliches Angebot dar. Der Vertrag kommt entweder durch Ihre Anweisung an einen der vorgenannten Zahlungsdienstleister, den Preis der Waren an KiK zu bezahlen oder durch das Anklicken des Bestellbuttons mit der Aufschrift „JETZT KAUFEN“ zu Stande.
Unabhängig davon erhalten Sie unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. Bitte bewahren sie Diese sorgfältig auf. Darüber hinaus haben sie jederzeit die Möglichkeit ihre Bestelldetails rückwirkend in ihrem Kundenkonto oder über die Funktion "Prüfe deinen Bestellstatus" einzusehen. Für die Aufgabe einer Bestellung im Shop ist ein Mindestalter von 16 Jahren erforderlich.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden.

Besondere Hinweise
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung weit gehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Erklärung des Widerrufs

Zur Erklärung des Widerrufs können Sie folgendes Formular verwenden:

— An (KiK Textilien und Non-Food GmbH, Siemensstr. 21, 59199, Bönen, kundenservice@kik.de, Tel.:0049-(0)2383/95-5900, Fax:0049-(0)2383/95-5760):
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

4. Informationen zum Umtausch in einer KiK Filiale oder der Rücksendung von auf www.kik.de gekauften Artikeln

Als Verbraucher haben Sie die Möglichkeit, im Online-Shop gekaufte Artikel postalisch zurückzusenden oder in einer KiK-Filiale Ihrer Wahl zurückzugeben. Ausgenommen hiervon sind Artikel, welche mit Lieferung in die Filiale erworben wurden. Gelieferte Artikel aus unserem Click & Collect-Service (Lieferung in die Filiale) können nur in einer Filiale Ihrer Wahl zurück gegeben werden. Hierbei ist ein Rückversand nicht möglich.
Eine Hilfe zur Rücksendung von im Online-Shop gekauften Artikeln finden Sie hier: Häufige Fragen.

5. Verhaltenskodex

Unser Online-Shop trägt die Gütesiegel „Trusted Shops“ und „EHI Geprüfter Online-Shop“. Um diese Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von der Trusted Shops GmbH und der EHI Retail Institute GmbH auf die Einhaltung der Kriterien des Trusted Shops- und EHI-Verhaltenskodex überprüft. Unter den folgenden Links können Sie die Verhaltenskodizes einsehen:

Trusted Shops: https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf
EHI Geprüfter Online-Shop: https://ehi-siegel.de/shopbetreiber/ehi-siegel/pruef-kriterien-bedingungen/pruef-kriterien/

6. Lieferung, Versandkosten und –informationen, Transportschäden

Sofern nicht anderweitig vereinbart, erfolgt die Lieferung ausschließlich an die von Ihnen angegebene Lieferadresse oder KiK-Filiale. Die Lieferung erfolgt auf Ihre Kosten entsprechend den jeweils angegebenen Versandkosten. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich von KiK ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz in Bönen (Nordrhein-Westfalen). Die maximale Lieferzeit beträgt 10 Tage bei der Versandart DHL-Standard, DHL Sperrgut und Lieferung in die Filiale. Bei Speditionsversand nach Absprache mit dem Spediteur.
Eine Lieferung außerhalb Deutschlands kann leider nicht erfolgen. Waren von nicht in Deutschland wohnhaften Kunden können nur an eine in Deutschland befindliche KiK Filiale erfolgen. Etwaige anfallende Zölle, Zollgebühren, Einfuhrumsatzsteuern und/oder sonstige Gebühren und Kosten sind nicht in den Preisangaben berücksichtigt. Für die korrekte Verzollung der Produkte und die daraus entstehenden Kosten sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich.
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften Produkte geht, wenn Sie Verbraucher im Sine dieser AGB sind, erst dann auf Sie über, wenn Sie die Sache durch KiK oder dessen Erfüllungsgehilfen (Spediteur, Frachtführer,Transportunternehmen etc.) übergeben bekommen haben.
Sind Sie Unternehmer im Sinne dieser AGB, so geht die Gefahr auf Sie über, sobald KiK die Kaufsache dem Spediteur, dem Frachtführer, dem Transportunternehmer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat. Der Übergabe steht es jeweils gleich, wenn Sie sich im Annahmeverzug befinden. Ein Annahmeverzug besteht dann, wenn eine ordnungsgemäße und rechtzeitig angebotene Leistung des Gläubigers entweder vom Schuldner nicht angenommen wird, oder die Annahme verweigert wird.

7. Preise und Bezahlung

Die im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich jeweils inklusive Mehrwertsteuer, jedoch zuzüglich Versandkosten. Die jeweils anfallenden Versandkosten sind in der Bestellübersicht jeweils gesondert angegeben. Die Zahlung des Kaufpreises, sowie der Versandkosten, ist jeweils mit dem Vertragsschluss fällig. KiK erkennt insoweit jedoch die im OnlineShop, angezeigten Zahlungsarten an. Sie können insoweit wahlweise per Vorkasse, Paypal, Online-Überweisung (Sofortüberweisung) und per Rechnungskauf erfolgen. Die Belastung Ihres Paypalkontos oder des Bankkontos erfolgt dabei mit Abschluss der Bestellung als Vorauskasse.

Im Einzelnen:

a) Vorkasse
Der offene Rechnungsbetrag unter Angabe der Bestellnummer und Ihrer Kundennummer als Verwendungszweck muss in voller Höhe innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung beglichen werden. Könnten wir binnen 8 Tagen nach Versand der Bestellbestätigung keinen Zahlungseingang oder nur einen nicht vollständigen Zahlungseingang feststellen, behalten wir uns das Recht vor vom Vertrag zurückzutreten. Wenn wir vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, werden wir Ihnen die bestellten Waren also selbst dann nicht mehr liefern, auch wenn Sie uns nach dem Erhalt der Rücktrittserklärung noch den ursprünglich von uns geforderten Betrag zukommen lassen.

b) Paypal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

c) Rechnungskauf

Beim Rechnungskauf begleichen Sie den Betrag erst, nachdem Sie Ihre Bestellung erhalten haben. Die KiK Textilien GmbH überträgt die Forderung für den Rechnungskauf im Rahmen eines Vertrags an die Bank Frick & Co. AG. Dafür schließt die KiK Textilien und Non-Food GmbH den Vertrag mit der Payolution GmbH. Wenn Sie eine abweichende Lieferadresse angeben, muss der Empfängername in der Lieferadresse mit dem Namen in der Rechnungsadresse übereinstimmen.

Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage nach Erhalt der Ware per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto zu begleichen. Zahlungsempfänger ist die Unzer E-Com GmbH, die für uns die Bank- und Zahlungsdienstleistungen erbringt. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.

Die Unzer E-Com GmbH und die Payolution GmbH sind Teil der Unzer Gruppe und übernehmen die technische Zahlungsabwicklung für den Händler.

Weitere Informationen zum Rechnungskauf mit Unzer: Der Händler ist verpflichtet, in einer Datenschutzerklärung auf seiner Website deutlich darauf hinzuweisen, dass (1) personenbezogene Daten an Inkassodienstleister, Unzer und Partner übermittelt und weiterverarbeitet werden, und (2) Unzer oder Inkassounternehmen gegebenenfalls Bonitätsauskünfte und -informationen des Betroffenen bzw. Kunden auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten bei Auskunfteien einholen können. Als Beispiele für solche Dienstleister können die Schufa Holding AG, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Arvato Infoscore GmbH, Deltavista GmbH, Universum Business GmbH, Bisnode International Group, Regis24 GmbH, Creditreform AG genannt werden, ohne dass dies abschließend ist.

d) SOFORT-Überweisung

Wir bieten auch SOFORT-Überweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt SOFORT-Überweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT-Überweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT-Überweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die SOFORT-Überweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier: https://www.klarna.com/sofort/

8. Gewährleistung

Ihre Gewährleistungsrechte richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist:
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt bei Bestellern, die Verbraucher sind 2 Jahre, bzw. bei Bestellern die Unternehmer sind 1 Jahr.
Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Bestellers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht wird und/oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von KiK, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sonderbestimmungen des § 478 BGB und die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben von dieser Regelung unberührt.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

10. Vertragstextspeicherung

Wir speichern den Vertragstext nicht, senden Ihnen aber die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

11. Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen sowie des Vertrages als solches selbst nicht berührt.

13. Hinweis gemäß Batteriegesetz

Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

Pb: enthält mehr als 0,004 Prozent Blei.
Cd: enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium.
Hg: enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber.

Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder in unserem Versandlager (KiK Textilien und Non-Food GmbH, Siemensstr. 21, 59199 Bönen) oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben.

14. Hinweis zur Entsorgung von Elektrogeräten, Akkus, Batterien und Energiesparlampen

Seit dem 24.März 2006 dürfen alte Elektro- und Elektronikgeräte nach dem ElektroG1 in Deutschland nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Die Regelung betrifft alle Geräte, die über Netz oder Batterie betrieben werden – z.B. Haushaltsgeräte, Spielwaren, Werkzeuge, Unterhaltungselektronik. Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen und LED-Lampen.
Sie erkennen Elektrogeräte, an der durchgestrichenen Abfalltonne. Sie können ihre Elektro-Altgeräte unentgeltlich bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.
Batterien und Akkus dürfen nach dem BatterieGesetz² nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. In Geräten eingesetzte Batterien und Akkus müssen vor der Entsorgung entnommen und getrennt abgegeben werden.
Batterien und Akkus sind ebenfalls mit einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder in unserem Versandlager (KiK Textilien und Non-Food GmbH, Siemensstr. 21, 59199 Bönen) oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben.
1: Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) vom 16. März 2005 (BGBl. I S. 762), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist. Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739), das zuletzt durch Artikel 16 des
Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966) geändert worden ist, ersetzt V 2129-43 v. 16.3.2005 I 762 (ElektroG).
2: Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (BatterieGesetz – BattG)

15. Hinweis zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

Im Falle von Streitfragen bietet die EU-Kommission eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform). Diese OS-Plattform erreichen Sie über folgenden Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage

16. Hinweis nach dem Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen

KiK ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.